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Europäisches Patent · EP0305892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0305892
Anmeldenummer
EP88113838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.1988
Veröffentlicht
08.03.1989
Erteilt
18.10.1995
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 1/06 (2006.01)
A47G 1/14 (2006.01)
A47G 1/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3728967 29.08.1987
DE U 8712860 24.09.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Gärtner

4001 Basel

Erfinderin/Erfinder

Gärtner, Ernst

CH-4001 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.