Gerät zum Schneiden von Obst, Gemüse oder dergleichen in Scheiben
Europäisches Patent · EP0306017 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0306017
- Anmeldenummer
- EP88114253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1988
- Veröffentlicht
- 08.03.1989
- Erteilt
- 22.12.1993
- Gelöscht
- 30.09.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3729159 01.09.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
- 31.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Günther Baalcke
D-65594 Runkel, DE
Susanne Falk
D-65594 Runkel, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Baalcke, Günther
D-65594 Runkel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.