Dichtungsvorrichtung für Lager
Europäisches Patent · EP0306352 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0306352
- Anmeldenummer
- EP88308215
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1988
- Veröffentlicht
- 08.03.1989
- Erteilt
- 25.08.1993
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/54 (2006.01)F16C 33/74 (2006.01)
- Priorität
- US A 92657 03.09.1987US A 117802 06.11.1987US A 106445 09.10.1987US A 235438 25.08.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 15.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Boyd, Richard Milton
St. Louis Park/MN, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.