Dispersionsaufheller-Präparate
Europäisches Patent · EP0306447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0306447
- Anmeldenummer
- EP88810563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.1988
- Veröffentlicht
- 08.03.1989
- Erteilt
- 19.02.1992
- Gelöscht
- 31.08.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 5/00 (2006.01)D06L 3/12 (2006.01)D21H 19/44 (2006.01)G03C 1/815 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3263/87 26.08.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
- 31.03.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.