Spenderbürste

Europäisches Patent · EP0306516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0306516
Anmeldenummer
EP88902823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1988
Veröffentlicht
15.03.1989
Erteilt
17.07.1991
Gelöscht
17.07.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A46B 11/00 (2006.01)
Priorität
DK A 1559/87 26.03.1987
PCT-Anmeldung
PCT/DK1988/000051 25.03.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/007339 06.10.1988
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Eveline A/S

Moellehaven 2, Jylinge, DK

Erfinderin/Erfinder

Byriel, Ole

DK-4040 Jyllinge, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.