Arzneimittelbehältnis
Europäisches Patent · EP0307352 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0307352
- Anmeldenummer
- EP88810523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.1988
- Veröffentlicht
- 15.03.1989
- Erteilt
- 20.04.1994
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/03 (2006.01)B65D 77/24 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8718797 07.08.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 14.02.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- CIBA-GEIGY AG, Klybeckstrasse 141, 4002 Basel → Novartis AG, Schwarzwaldallee 215, 4058 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dixon, Eileen
Upper Beeding West Sussex, GB
Bänziger, Robert
CH-5442 Fislisbach
Hildenbrand, René
F-68220 Leymen, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.