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Europäisches Patent · EP0307494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0307494
Anmeldenummer
EP87113521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1987
Veröffentlicht
22.03.1989
Erteilt
25.11.1992
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15C 5/00 (2006.01)
F15B 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 15.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Colt International Holdings AG

Baarerstrasse 59, 6300 Zug

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Bootsman, Gerrit

Nl-2130 AK Hoofddoorp, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.