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Europäisches Patent · EP0308040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0308040
Anmeldenummer
EP88305933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1988
Veröffentlicht
22.03.1989
Erteilt
20.04.1994
Gelöscht
29.06.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
Priorität
AT YUS87/02408 18.09.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.07.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2008

  2. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

PATH

Path

4 Nickerson Street, Seattle/WA, US

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Free, Michael J.

Seattle Washington 98115, US

Ellard, Terence R.

Seattle Washington 98103, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.