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Europäisches Patent · EP0308363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0308363
Anmeldenummer
EP88730211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1988
Veröffentlicht
22.03.1989
Erteilt
14.07.1993
Gelöscht
30.09.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/127 (2006.01)
B21D 37/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3731871 18.09.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Bellheimer Metallwerk GmbH

D-76756 Bellheim/Pfalz, DE

Erfinderin/Erfinder

Schafft, Ernst

W-6740 Landau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.