Karton mit verbessertem Griff
Europäisches Patent · EP0308495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0308495
- Anmeldenummer
- EP88903646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.1988
- Veröffentlicht
- 29.03.1989
- Erteilt
- 17.02.1993
- Gelöscht
- 31.03.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/02 (2006.01)B65D 5/46 (2006.01)B65D 25/22 (2006.01)B65D 65/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 33280 02.04.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1988/000985 21.03.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/007474 06.10.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 31.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schuster, Richard Lee
Monroe, LA 71203, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.