Explosionsgeschützter Flüssigkeitsbehälter

Europäisches Patent · EP0308544 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0308544
Anmeldenummer
EP87201802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1987
Veröffentlicht
29.03.1989
Erteilt
06.10.1993
Gelöscht
06.10.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 90/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Akzo N.V.

Velperweg 76, Arnhem, NL

Erfinderin/Erfinder

De Groot, Johannes Jacobus

NL-7213 AC Gorssel, NL

Sikkens, Paul Johan

NL-2724 TD Zoetermeer, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.