Brausestange

Europäisches Patent · EP0308694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0308694
Anmeldenummer
EP88114164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1988
Veröffentlicht
29.03.1989
Erteilt
25.07.1990
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/06 (2006.01)
Priorität
FI A 874222 25.09.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Viljanen, Jouko Ari Tapani

SF-26100 Rauma, FI

Nilsson, Pekka Waldemar

SF-26100 Rauma, FI

Saarisalo, Risto Antero

SF-27230 Lappi TL, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.