Türen für Haustiere

Europäisches Patent · EP0309110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0309110
Anmeldenummer
EP88308160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1988
Veröffentlicht
29.03.1989
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
17.05.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01K 1/03 (2006.01)
E06B 7/32 (2006.01)
Priorität
GB A 8722627 25.09.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reid, Alister Peter

Lytham Lancashire, GB

Kopec, John

Blackburn Lancashire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.