Spritzkabinen

Europäisches Patent · EP0309275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0309275
Anmeldenummer
EP88308866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1988
Veröffentlicht
29.03.1989
Erteilt
24.07.1991
Gelöscht
24.07.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 15/12 (2006.01)
B05C 15/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8722517 24.09.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Esselte Letraset Limited

195-203 Waterloo Road, London SE1 8XJ, GB

Erfinderin/Erfinder

Houssian, Vazgen John

Union City New Jersey 07087, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.