Heizungsanlage
Europäisches Patent · EP0309440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0309440
- Anmeldenummer
- EP88890237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.1988
- Veröffentlicht
- 29.03.1989
- Erteilt
- 08.01.1992
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 3/02 (2006.01)F24D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- AT A 2346/87 17.09.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 28.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Alois Schwarz
Kirchdorf in Tirol, AT
Erfinderin/Erfinder
Schwarz, Alois
A-6283 Kirchdorf in Tirol, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.