Fadenführerarm
Europäisches Patent · EP0309691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0309691
- Anmeldenummer
- EP88112842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.1988
- Veröffentlicht
- 05.04.1989
- Erteilt
- 26.02.1992
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/56 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3732879 30.09.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.04.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Goller, Ernst
W-7410 Reutlingen, DE
Wurst, Dieter
W-7410 Reutlingen, DE
Kazmaier, Günther
W-7411 St. Johann-Ohnastetten, DE
Frei, Jochen
W-7406 Mössingen 4, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.