Fadenführerarm

Europäisches Patent · EP0309691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0309691
Anmeldenummer
EP88112842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1988
Veröffentlicht
05.04.1989
Erteilt
26.02.1992
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/56 (2006.01)
Priorität
DE A 3732879 30.09.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 15.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Goller, Ernst

W-7410 Reutlingen, DE

Wurst, Dieter

W-7410 Reutlingen, DE

Kazmaier, Günther

W-7411 St. Johann-Ohnastetten, DE

Frei, Jochen

W-7406 Mössingen 4, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.