Elektrisch gesteuerte Mischarmatur

Europäisches Patent · EP0309738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0309738
Anmeldenummer
EP88113823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.1988
Veröffentlicht
05.04.1989
Erteilt
10.02.1993
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 23/13 (2006.01)
G01K 13/02 (2006.01)
Priorität
CH A 3781/87 29.09.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  2. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

KWC AG

Hauptstrasse 130, 5726 Unterkulm

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Schaad, Balass, Menzl & Partner AG

Schaad, Balass & Partner AG

Dufourstrasse 101 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Blättler, Ernst

CH-8912 Obfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.