Fluorsubstituiertes Cyclohexylcyclohexen-Derivat

Europäisches Patent · EP0310067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0310067
Anmeldenummer
EP88116069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.1988
Veröffentlicht
05.04.1989
Erteilt
19.01.1994
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 25/18 (2006.01)
C09K 19/30 (2006.01)
Priorität
JP A 245240/87 29.09.1987
JP A 264532/87 20.10.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tanaka, Yasuyuki

Bunkyo-ku/Tokyo, JP

Takatsu, Haruyoshi

Kodaira-shi/Tokyo, JP

Takeuchi, Kiyohumi

Itabashi-ku/Tokyo, JP

Tamura, Yuuji

Kawaguchi-shi/Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.