Elektromechanische Waage
Europäisches Patent · EP0310758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0310758
- Anmeldenummer
- EP88111076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.1988
- Veröffentlicht
- 12.04.1989
- Erteilt
- 09.09.1992
- Gelöscht
- 31.07.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/23 (2006.01)G01G 19/44 (2006.01)G01G 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3733961 08.10.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 30.10.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Horn, Jürgen, Dipl.-Ing.
W-3301 Schwülper-Lagesbüttel, DE
Kitzing, Walter, Dipl.-Ing.
W-5650 Solingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.