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Europäisches Patent · EP0310767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0310767
Anmeldenummer
EP88111926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.1988
Veröffentlicht
12.04.1989
Erteilt
21.08.1991
Gelöscht
24.07.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D03D 49/70 (2006.01)
D03D 47/38 (2006.01)
Priorität
CH A 3906/87 06.10.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.07.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2008

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.