Elektrisches Bilddruckgerät

Europäisches Patent · EP0310961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0310961
Anmeldenummer
EP88116187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1988
Veröffentlicht
12.04.1989
Erteilt
08.06.1994
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 1/10 (2006.01)
H04N 1/12 (2006.01)
Priorität
US A 104770 05.10.1987
US A 158585 22.02.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Douglas, Lawrence M.

South Easton, MA 02375, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.