Schutzplankeneinrichtung

Europäisches Patent · EP0311015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0311015
Anmeldenummer
EP88116403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1988
Veröffentlicht
12.04.1989
Erteilt
27.03.1991
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 15/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3733685 05.10.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

SPS Schutzplanken GmbH

Gutwerkstrasse 45, 63743 Aschaffenburg, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Urlberger, Karl

W-8750 Aschaffenburg-Bay, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.