Renforcement pour article chaussant

Europäisches Patent · EP0311915 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0311915
Anmeldenummer
EP88116611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1988
Veröffentlicht
19.04.1989
Erteilt
17.06.1992
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/42 (2006.01)
A43B 7/32 (2006.01)
Priorität
GB A 8723962 13.10.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harrington, Robert

Bootle Merseyside L20 6JF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.