Renforcement pour article chaussant
Europäisches Patent · EP0311915 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0311915
- Anmeldenummer
- EP88116611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.1988
- Veröffentlicht
- 19.04.1989
- Erteilt
- 17.06.1992
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 13/42 (2006.01)A43B 7/32 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8723962 13.10.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 31.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harrington, Robert
Bootle Merseyside L20 6JF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.