Windel mit einem elastischen Taillenbereich
Europäisches Patent · EP0312071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0312071
- Anmeldenummer
- EP88117065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.1988
- Veröffentlicht
- 19.04.1989
- Erteilt
- 02.03.1994
- Gelöscht
- 02.03.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A41B 13/04 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- US A 108515 13.10.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lippert, Mary Erin
Hortonville Wisconsin 54944, US
Enloe, Kenneth Maynard
Neenah Wisconsin 54956, US
Koch, Debra Jean
Neenah Wisconsin 54956, US
Roessler, Thomas Harold
Menasha Wisconsin 54952, US
Pazdernik, Patrick Alan
Neenah Wisconsin 54956, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.