Durchziehvorrichtung
Europäisches Patent · EP0312244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0312244
- Anmeldenummer
- EP88309268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1988
- Veröffentlicht
- 19.04.1989
- Erteilt
- 11.03.1992
- Gelöscht
- 11.03.1992
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B05C 11/02 (2006.01)B05C 9/02 (2006.01)B65H 29/10 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8723921 12.10.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 30.04.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Houssian, Vazgen John
Union City New Jersey 07087, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.