Elektrisch gesteuerte Armatur
Europäisches Patent · EP0312737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0312737
- Anmeldenummer
- EP88113822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.1988
- Veröffentlicht
- 26.04.1989
- Erteilt
- 17.06.1992
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/02 (2006.01)F16K 11/00 (2006.01)H01L 35/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3658/87 22.09.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 31.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.