Support pour manchette de pression sanguine

Europäisches Patent · EP0312821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0312821
Anmeldenummer
EP88116203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1988
Veröffentlicht
26.04.1989
Erteilt
05.06.1991
Gelöscht
30.09.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/02 (2006.01)
Priorität
US A 104322 02.10.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ruff, Gray E.

Hillsboro Oregon 97123, US

Millay, Jack

Beaverton Oregon 97007, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.