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Europäisches Patent · EP0312857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0312857
Anmeldenummer
EP88116632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1988
Veröffentlicht
26.04.1989
Erteilt
29.05.1991
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 3/00 (2006.01)
G04B 37/08 (2006.01)
Priorität
CH A 4114/87 21.10.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 15.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Dr. Paolo Spadini

1207 Genève

Erfinderin/Erfinder

Spadini, Paolo, Dr.

CH-1225 Chêne-Bourg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.