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Europäisches Patent · EP0313221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0313221
Anmeldenummer
EP88308826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.1988
Veröffentlicht
26.04.1989
Erteilt
04.05.1994
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03F 7/12 (2006.01)
Priorität
GB A 8724372 17.10.1987
GB A 8804278 24.02.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 15.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sperry, John Arthur

Abingdon Oxfordshire, GB

Balfour, Ross Alexander

Grove Wantage Oxfordshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.