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Europäisches Patent · EP0313285 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0313285
- Anmeldenummer
- EP88309694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1988
- Veröffentlicht
- 26.04.1989
- Erteilt
- 16.02.1994
- Gelöscht
- 16.10.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F21L 9/00 (1995.01)
- Priorität
- US A 111538 23.10.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2008
- 31.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Maglica, Anthony
Ontario California 91763, US
Lewis, Armis Lionel
Cucamonga California 91730, US
Johnson, Ralph Emsley
Los Alamitos California 90702, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.