Vorrichtung zum Ab- oder Aufrollen von bahn- oder bandförmigen Materialien
Europäisches Patent · EP0313859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0313859
- Anmeldenummer
- EP88116242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1988
- Veröffentlicht
- 03.05.1989
- Erteilt
- 27.05.1992
- Gelöscht
- 29.09.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65H 19/10 (2006.01)B65H 19/22 (2006.01)B65H 16/02 (2006.01)B65H 18/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3736395 28.10.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.10.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2008
- 15.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Werner Mülfarth
Kirchheim, DE
Erfinderin/Erfinder
Mülfarth, Werner
W-7312 Kirchheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.