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Europäisches Patent · EP0314622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0314622
Anmeldenummer
EP88810716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.1988
Veröffentlicht
03.05.1989
Erteilt
16.12.1992
Gelöscht
18.10.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01C 13/00 (2006.01)
Priorität
CH A 4242/87 29.10.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 20.10.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2008

  3. 28.09.2001

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  4. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  5. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Bernd Wengmann

5417 Untersiggenthal

Ernst Habegger

3515 Oberdiessbach

Erfinderin/Erfinder

Wengmann, Bernd

CH-5417 Untersiggenthal

Habegger, Ernst

CH-3515 Oberdiessbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.