Empfänger für das Radio-Daten-System

Europäisches Patent · EP0314995 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0314995
Anmeldenummer
EP88117548
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1988
Veröffentlicht
10.05.1989
Erteilt
22.07.1992
Gelöscht
31.10.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03J 7/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3737535 05.11.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Blaupunkt-Werke GmbH

Robert-Bosch-Strasse 200, D-31132 Hildesheim, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Martin Schnoz

4500 Solothurn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.