Pflanzstab mit aufgeschrumpfter Markierung
Europäisches Patent · EP0316012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0316012
- Anmeldenummer
- EP88118853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1988
- Veröffentlicht
- 17.05.1989
- Erteilt
- 31.03.1993
- Gelöscht
- 30.11.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/04 (2006.01)A01G 9/12 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8715051 12.11.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 15.06.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 14.05.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagae, Suketada
Toyono gun, Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.