Pflanzstab mit aufgeschrumpfter Markierung

Europäisches Patent · EP0316012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0316012
Anmeldenummer
EP88118853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1988
Veröffentlicht
17.05.1989
Erteilt
31.03.1993
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/04 (2006.01)
A01G 9/12 (2006.01)
Priorität
DE U 8715051 12.11.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.06.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  3. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nagae, Suketada

Toyono gun, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.