Identifizierungssystem

Europäisches Patent · EP0316368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0316368
Anmeldenummer
EP87906818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1987
Veröffentlicht
24.05.1989
Erteilt
09.12.1992
Gelöscht
07.10.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2006.01)
Priorität
IT A 2224386 05.11.1986
PCT-Anmeldung
PCT/EP1987/000584 08.10.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/003687 19.05.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Datamars SA

Via Ponteggia, 6814 Cadempino-Lugano

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Hefti, Aldo

CH-6710 Biasca

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.