Pompe centrifuge

Europäisches Patent · EP0316392 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0316392
Anmeldenummer
EP88904569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1988
Veröffentlicht
24.05.1989
Erteilt
27.07.1994
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/44 (2006.01)
Priorität
GB A 8711732 19.05.1987
PCT-Anmeldung
PCT/GB1988/000394 19.05.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/009438 01.12.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 15.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sutton, Michael

Henfield/Sussex BN59JG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.