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Europäisches Patent · EP0316498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0316498
Anmeldenummer
EP87810642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1987
Veröffentlicht
24.05.1989
Erteilt
04.03.1992
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01P 15/09 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Vibro-Meter S.A.

4, route de Moncor B.P. 1071, 1700 Fribourg

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Felix

CH-1752 Villars-sur-Glâne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.