Impulsradarsystem

Europäisches Patent · EP0316524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0316524
Anmeldenummer
EP88113841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.1988
Veröffentlicht
24.05.1989
Erteilt
21.04.1993
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 13/28 (2006.01)
G01S 13/78 (2006.01)
G01S 7/00 (2006.01)
Priorität
CH A 4490/87 18.11.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 15.05.1998

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  3. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  4. 15.01.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

  5. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Bächtiger, Rolf

CH-8966 Oberwil-Lieli

Steffen, Andreas

CH-8952 Schlieren

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.