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Europäisches Patent · EP0316674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0316674
- Anmeldenummer
- EP88118350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1988
- Veröffentlicht
- 24.05.1989
- Erteilt
- 11.08.1993
- Gelöscht
- 30.11.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/26 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3738934 17.11.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 15.12.1995
Übertragen
- Inhaber/in
- Pelikan GmbH, Podbielskistrasse 141, Postfach 103, D-30177 Hannover, Deutschland → Pelikan Produktions AG, Forchstrasse 100, 8132 Egg ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mecke, Norbert
W-3000 Hannover 91, DE
Krauter, Heinrich
W-3057 Neustadt 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.