Metallbehälter

Europäisches Patent · EP0316754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0316754
Anmeldenummer
EP88118704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1988
Veröffentlicht
24.05.1989
Erteilt
06.05.1992
Gelöscht
30.11.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/06 (2006.01)
Priorität
US A 120471 13.11.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gallagher, Thomas A.

Chagrin Falla OH 44022, US

Knowlton, Paul

Tinley Park IL 60477, US

Patarini, Leon M.

Palos Hills IL 60465, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.