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Europäisches Patent · EP0316913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0316913
Anmeldenummer
EP88119139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1988
Veröffentlicht
24.05.1989
Erteilt
09.06.1993
Gelöscht
09.06.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G04G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP A 290396/87 16.11.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Omron Tateisi Electronics Co.

10, Tsuchido-cho, Hanazono, Kyoto-shi/Kyoto-fu, JP

Erfinderin/Erfinder

Miyamoto, Kenich

Nagaokakyo-City Kyoto, JP

Murakami, Yoshitaka

Nagaokakyo-City Kyoto, JP

Suruga, Toshimichi

Nagaokakyo-City Kyoto, JP

Nanjoh, Hideo

Nagaokakyo-City Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.