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Europäisches Patent · EP0317798 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0317798
Anmeldenummer
EP88118163
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.1988
Veröffentlicht
31.05.1989
Erteilt
12.01.1994
Gelöscht
30.10.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
Priorität
IT A 2276287 26.11.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.11.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2008

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Marega, Antonello

Nervesa della Battaglia (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.