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Europäisches Patent · EP0318035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0318035
Anmeldenummer
EP88119682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1988
Veröffentlicht
31.05.1989
Erteilt
09.11.1994
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3739974 25.11.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Guilino, Günther

D-8000 München 70, DE

Pfeiffer, Herbert

D-8000 München 60, DE

Altheimer, Helmut

D-8000 München 5, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.