Sanitärventil

Europäisches Patent · EP0318453 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0318453
Anmeldenummer
EP88870176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.1988
Veröffentlicht
31.05.1989
Erteilt
08.02.1995
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/24 (2006.01)
Priorität
US A 125363 25.11.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grabenbauer, Philip Louis

Marshalltown Iowa 50158, US

Walton, Herbert Henry

Marshalltown Iowa 50158, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.