Pneumatischer Stossdämpfer
Europäisches Patent · EP0318671 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0318671
- Anmeldenummer
- EP88116422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1988
- Veröffentlicht
- 07.06.1989
- Erteilt
- 02.03.1994
- Gelöscht
- 31.10.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3740669 01.12.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Kurt
D-7300 Esslingen, DE
Halama, Herbert
D-7314 Wernau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.