Bandmaterialausgeber mit zwei Rollen
Europäisches Patent · EP0319166 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0319166
- Anmeldenummer
- EP88310820
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1988
- Veröffentlicht
- 07.06.1989
- Erteilt
- 19.01.1994
- Gelöscht
- 30.11.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/34 (2006.01)
- Priorität
- US A 128176 03.12.1987US A 262789 26.10.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 15.09.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- G. H. Wood + Wyant Inc.,, 1475-32nd Avenue, Lachine/Quebec, Kanada → WOOD WYANT INC., 1475 32nd Avenue, Lachine, Quebec, Canada H8T 3Jl, Kanada
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 28.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Morand, Michel
Montreal Quebec, H4A 1B9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.