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Europäisches Patent · EP0319285 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0319285
- Anmeldenummer
- EP88311368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.1988
- Veröffentlicht
- 07.06.1989
- Erteilt
- 03.03.1993
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 35/23 (2006.01)B41J 32/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 126152 30.11.1987US A 214982 05.07.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller, Hans W.
Cortland New York 13045, US
Cappotto, Samuel D.
Syracuse New York 13203, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.