Cassette compatible

Europäisches Patent · EP0319285 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0319285
Anmeldenummer
EP88311368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1988
Veröffentlicht
07.06.1989
Erteilt
03.03.1993
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 35/23 (2006.01)
B41J 32/00 (2006.01)
Priorität
US A 126152 30.11.1987
US A 214982 05.07.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Hans W.

Cortland New York 13045, US

Cappotto, Samuel D.

Syracuse New York 13203, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.