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Europäisches Patent · EP0319291 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0319291
Anmeldenummer
EP88311385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1988
Veröffentlicht
07.06.1989
Erteilt
26.05.1993
Gelöscht
26.05.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G09G 3/36 (2006.01)
H04N 3/12 (2006.01)
Priorität
GB A 8728434 04.12.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bull, Steven David

Ripley Derbyshire, GB

Morris, Christopher James

Feltham Middlesex, TW14 9LJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.