Koaleszenzabscheider
Europäisches Patent · EP0319713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0319713
- Anmeldenummer
- EP88118392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1988
- Veröffentlicht
- 14.06.1989
- Erteilt
- 27.05.1992
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 17/02 (2006.01)B01D 17/022 (2006.01)B01D 17/025 (2006.01)
- Priorität
- DE U8715165 14.11.1987DE U8804317 30.03.1988DE U8804819 13.04.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 15.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.