Lichtdurchlässiger Abschlussstein

Europäisches Patent · EP0320077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0320077
Anmeldenummer
EP88301807
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1988
Veröffentlicht
14.06.1989
Erteilt
25.09.1991
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 1/42 (2006.01)
Priorität
US A 129154 07.12.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fleming, Harry A., jun.

Smethport, PA 16749, US

Wehman, Robert L.

Port Allegany, PA 16743, US

Fosnaught, Edward F.

Port Allegany, PA 16743, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.